Politik hautnah miterleben – PGW-Profil in der Hamburgischen Bürgerschaft

Ein Bericht über die Teilnahme des Profils “Gesellschaft, Sprache” des Jahrgangs 12 am Europäischen Jugendforum von Jana Ripplinger, Felix Schlenther und Jamil Ahmed.

Pünktlich um 8.30 Uhr fing im Plenarsaal der Hamburgischen Bürgerschaft die Veranstaltung des Europäischen Jugendforums an. Neben uns nahmen Schüler des Heilwig-Gymnasiums, der Stadtteilschule Harburg und der Max-Brauer-Schule teil. Nachdem die Teilnehmer vollzählig waren, wurden sie von der Präsidentin der Hamburgischen Bürgerschaft Carola Veit und dem Leiter des Informationsbüros des Europäischen Parlaments in Deutschland, Frank Piplat, begrüßt. Anschließend wurde uns ein Überblick über den Tagesablauf gegeben. Das Oberthema der Veranstaltung lautete „Alles geregelt in Europa? – Wir als Verbraucher im europäischen Binnenmarkt”. Um uns diesem komplexen Thema zu nähern, sollten wir uns in Arbeitsgruppen zum Umweltschutz, sowie zur Produktsicherheit, Lebensmittelsicherheit und Datenschutz zusammenfinden, die Schüler hatten sich bereits in den Schulen für die Themenbereiche entschieden.

Nach dem Einteilen in die Arbeitsgruppen fand ein ,,Warming-up” statt, damit die Schüler sich ein wenig kennenlernten. Anschließend teilte sich jede Arbeitsgruppe in eine Pro- und Contra-Position auf und sollte Stellung zu einer konkreten Frage aus dem jeweiligen Themenfeld nehmen. Im Bereich Lebensmittelsicherheit stand beispielsweise zur Debatte: Sollte es ein europaweites Verbot für Genfood geben? Die Teilnehmer sollten jeweils zwei Gruppensprecher für Pro und Contra bestimmen. Aus unserem Profil sprach Svantje Sueverkröbbe für die Datenspeicherung im Internet zur polizeilichen Verfolgung von Urheberrechtsverletzern, Saskia Meyer für ein Verbot der Plastiktüte und Jamil Ahmed gegen ein Verbot der Datenspeicherung zur polizeilichen Verfolgung. Sie bewältigten ihre Aufgabe erstaunlich gut und repräsentierten würdevoll unseren Kurs. Nach der Arbeitsphase und einer kurzen Snack-Pause trafen sich die Schüler, Lehrer und Organisatoren wieder im Plenarsaal zum Debattieren. Aus jeder Gruppe traten zwei Redner an das Rednerpult, um ihre Argumente vorzustellen und ihre Meinung zu vertreten. Mit guten und schlagfertigen Argumenten versuchte jeder Redner das Publikum von seiner Seite (Pro oder Contra) zu überzeugen. Nachdem ein Thema vorgestellt wurde, durften von den Schülern, also vom Publikum, Fragen an die Redner gestellt werden, die diese dann beantworteten. Teilweise führten diese Fragen zu „heißen“ Diskussionen und fast jeder wollte seine Meinung äußern. Es war sehr interessant und teilweise amüsant dabei zuzuhören. Nachdem die Fragerunde vorbei war, wurde abgestimmt. Jeder Schüler durfte seine Stimme abgeben, entweder für Pro oder Contra stimmen oder sich enthalten. Die Stimmen wurden zusammengezählt und notiert, so dass wir am Ende einen Überblick über die Ergebnisse hatten, wie es auch in richtigen Debatten der Abgeordneten der Fall ist.

Nach einer Pause mit Mittagessen im Restaurant “Parlament”, das sich im Keller der Bürgerschaft befindet, fanden wir uns wieder im Plenarsaal ein. Dort begegneten wir den Abgeordneten, die nun mit uns gemeinsam über unsere Themen und Abstimmungsergebnisse diskutieren wollten. Auf dem Podium saßen Birgit Schnieber-Jastram (CDU), Knut Fleckenstein (SPD), Gesine Meißner (FDP) und Jan Philipp Albrecht (GRÜNE) sowie die Bürgerschaftsabgeordneten Sabine Steppat (SPD) und Robert Bläsing (FDP). Die Moderation übernahm Verena Herb vom Deutschlandradio. Anfangs begrüßte sie uns und stellte anschließend die Abgeordneten vor. Daraufhin wurden noch einmal die Redner der jeweiligen Pro- und Kontraseite an das Rednerpult gebeten, um ihre Argumentation und das Ergebnis kurz zusammzufassen. Es entstanden sehr  angergende und kontroverse Diskussionen. Besonders über den Themenbereich Datenschutz wurden viele Fragen gestellt, was die Unsicherheit und Beunruhigung der Bevölkerung zu diesem Thema widerspiegelt. Auch Acta das Gesetzes Vorhaben wurde angesprochen und diskutiert. Die Politiker drückten sich keinesfalls vor Antworten und waren an der Meinung der Schülerinnen und Schüler sehr interessiert. Im Themenbereich Produktsicherheit mit der Frage ob Lichterketten zukünftig nur mit Transformator verkauft werden dürfen, stellte sich auch den Abgeordneten die Frage der Verhältnismäßigkeit und Relevanz von Problemen. Es gäbe deutlich wichtigere Themen, durch die die EU die Produktsicherheit effizienter stärken könnte. Im Themenbereich Umweltschutz mit der Frage, ob es ein Verbot der Plastiktüte geben solle, entwickelte sich der Lösungsansatz, dass ein besseres Umweltbewusstsein und ein verantwortungsvollerer Umgang mit dem Produkt geschaffen werden müsse und dann ein Verbot nicht mehr notwendig wäre. Außerdem könnte eine Preissteigerung zu einem nachhaltigeren Umgang mit Plastiktüten führen.
Die Frage im Bereich Lebensmittelsicherheit, ob Genfood zukünftig komplett verboten werden sollte, konnte von den Abgeordneten nicht übereinstimmend beantwortet werden. Durch genmanipulierte Lebensmittel entstünden viele Vorteile wie auch Nachteile, auf kurze und auf lange Sicht betrachtet.

Alles in allem war das Gespräch mit den Politikern sehr interessant. Sie waren offen für unsere Fragen und stellten ihre Meinung plausibel dar, auch bei Themen die nicht zu ihrem Fachgebiet zählten. Nach der Diskussion wurde ein Gruppenfoto gemacht und man konnte anschließend noch persönlich mit den Abgeordneten sprechen. Ein sehr aufschlussreicher und spannender Tag ging für das Politik-Profil zu Ende.

Felix S. , Jana R. & Jamil A.